Herzlich willkommen
auf der Homepage der SPD - Gemeinderatsfraktion!
Wir hoffen, die Neugestaltung unserer Seiten findet Ihre Zustimmung. Sollten Sie etwas vermissen, zögern Sie nicht, uns dies mitzuteilen. Wir verstehen unseren Internetauftritt als Angebot an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, sich zu informieren, ihre Meinung kund zu tun, sich einzumischen. Demokratie lebt von der Beteiligung vieler.
Am 21. Juli hat sich der neue Gemeinderat konstituiert. Die Ausschüsse des Gemeinderats wurden neu gebildet, Verwaltungs- und Aufsichtsratsmandate neu verteilt. Informationen dazu finden Sie unter dem Button "Organisation".
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Anke Schuster
Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg
Wenige Tage ist es nun her, dass die Heidelberger Bürgerinnen und Bürger einen Gemeinderatsbeschluss korrigiert haben. Es war der zweite Bürgerentscheid in Heidelberg binnen weniger Jahre. Die rechtliche Hürde für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist in Baden-Württemberg hoch, so dass es bewundernswert ist, dass sich so viele Heidelbergerinnen und Heidelberger für ihre Stadt interessieren.
Doch was ist der Grund, dass so viele Bürgerentscheide politische Entscheidungen kassieren? Ist es Politik am Bürger vorbei? Ist es eine mangelnde frühzeitige öffentliche Beteiligung? Oder war es schlichtweg die Tatsache, dass es schwer vermittelbar ist, auf der einen Seite Millionen in die Hand zu nehmen und auf der anderen Seite strikte Sparsamkeit zu predigen?
Es war ein deutliches Signal der Heidelbergerinnen und Heidelberger, dass man seine Hausaufgaben nicht vergessen soll, bevor man sich zum Spielen mit den Freunden trifft. Das nächste Projekt, welches dringend der Befragung der Bürgerinnen und Bürger bedarf, ist der Neckar-ufertunnel. Die Entscheidung über dieses Riesenprojekt muss von der Politik direkt in die Hände der Wähler gegeben werden. Die SPD hat sich klar zu einem Bürgerentscheid in Sachen Tunnel bekannt und damit auch ein wichtiges Wahlkampfversprechen weiter vorangetrieben, nämlich mehr direkte Demokratie! Korrekturen durch den Wähler sind für die Akzeptanz der Politik extrem wichtig. Die nächste Chance zur Korrektur haben die Wähler am 27. März 2011 bei der Landtagswahl.
Die SPD-Fraktion wünscht allen Heidelbergerinnen und Heidelberger erholsame Urlaubs- und Ferientage.
Veröffentlicht am 16.08.2010
Fast 40 % Wahlbeteiligung, 67 % NEIN-Stimmen, damit 1.000 Stimmen mehr als die erforderlichen 25.310, das ist ein echter Erfolg. Die Bürgerinnen und Bürger haben damit überzeugend gegen den Anbau an der Stadthalle gestimmt und die Entscheidung der Gemeinderatsmehrheit aus CDU, FDP, Heidelberger, FWV und GRÜNE/generation.hd verbindlich revidiert. Das Bürgervotum ist jetzt für 3 Jahre bindend. Die hohe Wahlbeteiligung zeigt, dass sich die Heidelberger Bürgerinnen und Bürger für ihre Stadt interessieren. Sie wollen gefragt werden, mitreden und mitentscheiden. Das ist gelebte Demokratie. An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Aktiven der letzten Monate für ihren Einsatz und ihren kreativen Protest bedanken, allen voran: Herzlichen Dank an BIEST. Nutzen wir jetzt die Chance, Heidelbergs moderne Mitte endlich zu entwickeln und damit den Stadtteil Bergheim im Westen funktional aufzuwerten. Das NEIN zum Stadthallenanbau war für die SPD immer auch ein JA zum Kongresszentrum am oder um den Bahnhof. Hier können wir Heidelberg ein modernes Gesicht geben, zeigen, dass Heidelberg neben der romantischen Altstadt auch eine zweite moderne Seite hat. Printmedia Akademie und der neue Campus in der Bahnstadt sind hier bereits Anknüpfungspunkte. Verwaltungsspitze und Gemeinderat sollten nun gemeinsam an dieser zukunftsfähigen Lösung für ein Kongresszentrum arbeiten, die SPD ist bereit dazu.
Tel. 06221 166767, spd-fraktion-Heidelberg(at)t-online.de
Veröffentlicht am 28.07.2010
so vieler Menschen für ihre Stadt, unglaublich ihr Einsatz und ihre Spendenbereitschaft! Sie haben verstanden, dass die Altstadt-Schutzsatzung wirkungslos ist, dass sie nun gefordert sind, Schaden von der Stadt abzuwenden und die geplante Stadthallenerweiterung auf dem Montpellierplatz zu verhindern. Um die Schönheit Heidelbergs geht es, um unsere liebenswerte alte Stadt. Hochachtung und Dank für diesen bürgerschaftlichen Einsatz!
2006 schrieb Kristina Essig für die CDU: „Der Standort am Bahnhof ist ideal. Dies wird uns von allen wirklichen Experten nach wie vor versichert.“ Vier Jahre später stimmten CDU und Grüne für einen Neubau auf dem lauschigen Montpellierplatz und einem 12-Familien-Haus, das ebenso weichen muss wie über 50 Schatten spendende Bäume inkl. Jubiläumsplatz. Infos dazu im „Faktencheck: Die Stadt sagt – BIEST antwortet“: www.biest-hd.de/faktencheck.html
Veröffentlicht am 22.07.2010
SPD wehrt sich gegen RNZ-Bericht vom 14.7. 10
Einstimmigkeit in allen Gremien – Stadt setzt Beschluss Kerweplatz in Kirchheim nicht um!
Nach dem der Gemeinderat Mittel für die Platzgestaltung des Kirchheimer Kerweplatzes in den Haushalt eingestellt hatte, OB Würzner hatte dies vergessen, zeichnete das Stadtplanungsamt mehrere Pläne, die dem Bezirksbeirat in öffentlichen Sitzungen vorgestellt und weiter entwickelt wurden. Abschließend wurde eine Variante ausgewählt, die sämtliche funktionellen und ästhetischen Vorgaben wie Parkplatz, Aufenthaltsplatz, Markt- und Festplatz erfüllte (die RNZ berichtete darüber).
Kurz gefasst sollte die Umgestaltung des Platzes aus Kostengründen in zwei Bauabschnitten verwirklicht werden, der Eingangsbereich des Bürgerzentrums mit Sichtachse Rathaus und Haltestelle jedoch bis Juni 2010 fertig gestellt sein. Für diesen Bereich schlug die Verwaltung vor kleinere Flächen entweder in Betonstein oder Naturstein zu pflastern oder mit eingefärbtem Asphalt abzugrenzen. Der Bezirksbeirat entschied sich für Naturstein. Der mehrteilige Beschluss ** wurde ohne Gegenstimme in öffentlichen Sitzungen des Bezirksbeirat, Stadtentwicklungs-, Finanzausschuss und im Gemeinderat gefasst. Diese frohe Botschaft wurde im Stadtteil verkündet (Ehrbar, Rehm).
Vorwürfe an den Haaren herbeigezogen.
Veröffentlicht am 19.07.2010
„Das Ja zum nationalen Stipendienprogramm für leistungsstarke Studenten bei gleichzeitigem vorläufigen Nein zur BaföG-Erhöhung ist ein Skandal und entlarvte schwarz-gelbe Klientelpolitik“ so die SPD- Landtagskandidatin Anke Schuster. „Hier werden Prioritäten falsch gesetzt: statt Studierenden aus finanzschwachen Elternhäusern mit der BaföG-Erhöhung zu helfen, wird ausgerechnet bei ihnen gespart wie grotesk“ so Anke Schuster.
Mit der Erhöhung um zwei Prozent auf einen monatlichen Satz von 670 , wäre zumindest der Preissteigerung der letzten Jahre beim BaföG Rechnung getragen worden. Dass die Länder hier ihrer Verantwortung auf Mitfinanzierung nicht nachkommen wollen, ist nicht hinnehmbar und ein Armutszeugnis für Landespolitik. Leidtragende dieser sozial ungerechten schwarz-gelben Politik sind wieder Studierende aus nicht-akademischen oder finanzschwachen Elternhäusern.
Dazu SPD-Bundestagsabgeordneter Lothar Binding: „Das Nationale Stipendien Gesetz verstärkt die soziale Selektion im Bildungssystem. Eine Erhöhung des BaföG wäre bitter nötig, da gerade Kinder aus einkommensschwachen Haushalten durch die Studiengebühren von einem Studium abgeschreckt werden. Der so eingeschlagene Weg in der Studienfinanzierung ist zu verurteilen. Schwarz-Gelb setzt im Bundesrat falsche Signale und versucht nach dem gescheiterten Bildungsgipfel im Juni schnelle Erfolge auf Kosten sozial unausgewogener Ausbildungsförderung zu erzielen.“
Veröffentlicht am 15.07.2010
Topartikel Stadtblatt 
Stadtblatt 
Stadtblatt 
