Irmtrau Spinnler

SPD wehrt sich gegen RNZ-Bericht vom 14.7. 10

Einstimmigkeit in allen Gremien – Stadt setzt Beschluss Kerweplatz in Kirchheim nicht um!

Nach dem der Gemeinderat Mittel für die Platzgestaltung des Kirchheimer Kerweplatzes in den Haushalt eingestellt hatte, OB Würzner hatte dies vergessen, zeichnete das Stadtplanungsamt mehrere Pläne, die dem Bezirksbeirat in öffentlichen Sitzungen vorgestellt und weiter entwickelt wurden. Abschließend wurde eine Variante ausgewählt, die sämtliche funktionellen und ästhetischen Vorgaben wie Parkplatz, Aufenthaltsplatz, Markt- und Festplatz erfüllte (die RNZ berichtete darüber).
Kurz gefasst sollte die Umgestaltung des Platzes aus Kostengründen in zwei Bauabschnitten verwirklicht werden, der Eingangsbereich des Bürgerzentrums mit Sichtachse Rathaus und Haltestelle jedoch bis Juni 2010 fertig gestellt sein. Für diesen Bereich schlug die Verwaltung vor kleinere Flächen entweder in Betonstein oder Naturstein zu pflastern oder mit eingefärbtem Asphalt abzugrenzen. Der Bezirksbeirat entschied sich für Naturstein. Der mehrteilige Beschluss ** wurde ohne Gegenstimme in öffentlichen Sitzungen des Bezirksbeirat, Stadtentwicklungs-, Finanzausschuss und im Gemeinderat gefasst. Diese frohe Botschaft wurde im Stadtteil verkündet (Ehrbar, Rehm).

Vorwürfe an den Haaren herbeigezogen.

Vermutlich könnten sich die Bürger bereits über den frisch gestalteten Kerweplatz freuen und feiern – wenn er in der Altstadt läge. Doch anstatt Bauarbeitern und Bagger kam der Baubürgermeister mit Mannschaft und Schautafeln nach Kirchheim um zuerst einmal die Bezirksbeiräte und Kirchheimer Stadträte nebst Stadtteilvereinsvorsitzenden darüber zu informieren, dass der Platz viel teurer werden wird als der Kostenvoranschlag von 380 000 Euro. In einer beispiellosen PR-Kampagne versucht seither die Verwaltung den Gemeinderatsbeschluss in Richtung eingefärbtem Gelbasphalt statt Natursteinpflaster zu verändern, und dies nun unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Im Bezirksbeirat fand dieser Vorschlag keine Mehrheit, darüber berichtete eine entsandte Vertreterin korrekt im nicht-öffentlichen Bauausschuss. Die scharfe Kritik des Stadtteilvereinsvorsitzenden Fuchs in der RNZ vom 14.7. („Unfaire Vorgehensweise“) ist völlig unverständlich. Er war bei der Sitzung nicht anwesend, und hatte den Sachverhalt völlig falsch wieder gegeben. Weder wurden Abstimmungsergebnisse aus „parteitaktischen Kalkül unterschlagen“, noch wurde ein Kompromissvorschlag nicht genannt. Geschmacklos sind Herrn Fuchs Vorwürfe, die SPD Räte würden sich gegen die Interessen gehbehinderter Menschen stellen und ihrem persönlichen Geschmack frönen.
Wir verwahren uns gegen diese Vorwürfe!
Die SPD bemüht sich weiter um einen Kompromissvorschlag für die Gestaltung des Kerweplatzes als Ortsmittelpunkt, der nicht nur funktional, sondern auch ästhetische Anforderungen berücksichtigt. Wir wollen erreichen, dass die Umsetzung noch in diesem Jahr erfolgt.

Irmtraud Spinnler, SPD-Stadträtin
Heinz Gottfried, Uwe Pogadl, Imke Veit-Schirmer, SPD-Bezirksbeiräte.

** BV 0275/2009 v. 8.9.09, GR am 22.10.09 beschlossen, Beschlussverlauf