Präambel: Heidelberg – gemeinsam gestalten
Heidelberg ist eine weltberühmte Universitätsstadt mit historischer Altstadt am Fluss und einem Schloss, umgeben von Natur. Zunehmend macht sich Heidelberg einen internationalen Namen als exzellenter Wissenschaftsstandort und mit einer medizinischen Versorgung auf Weltniveau. Viele unterschiedliche Menschen leben in Heidelberg oder finden den Weg in unsere Stadt. Integration und vielfältige Lebensformen und Kulturen sind für uns kein Widerspruch. Den demographischen Wandel wollen wir aktiv gestalten und die Herausforderungen einer älter und „bunter“ werdenden Stadtgesellschaft nutzen. Daraus erwächst aber auch eine besondere Verantwortung für die Zukunft.
Unser heutiges Handeln muss Zukunft eröffnen. Bildung, Chancengleichheit, Familienförderung, Kinderbetreuung, Jugendhilfe und Integration haben daher für die SPD die höchste Priorität. Unser Programm hat daher einen Schwerpunkt: „Bildungserfolge ermöglichen“. Zukunftssicherung bedeutet auch die Aufwertung der menschlichen Arbeit. Wir behalten die Ansprüche der Schwachen und Förderbedürftigen, die unsere Hilfe brauchen, im Blick. Ihnen
gilt unsere besondere Zuwendung. Wir stehen für eine vorsorgende und aktivierende Stadt, die Ausgrenzung verhindert und abbaut.
Wir wollen Menschen integrieren, preisgünstige Wohnungen und Unterkünfte anbieten, Kindern optimale Betreuungs- und Bildungschancen garantieren, Jugendlichen Begegnungsräume eröffnen, Menschen, die in Not geraten sind, Perspektiven geben sowie Seniorinnen und Senioren ein attraktives Leben im Alter ermöglichen.
Die Frage, ob Integration und sozialer Ausgleich gelingen, ist für die Wissenschaftsstadt von entscheidender Bedeutung. Voraussetzung hierfür sind klar definierte Ziele für Stadtentwicklung und Konzepte für soziale Verantwortung, die mit entsprechenden Maßnahmenkatalogen
gekoppelt sind. Sozialer Frieden, eine aktive Bürgerschaft, Vereine, Kirchen, Gewerkschaften, Organisationen und Institutionen sind dabei der Nährboden für eine Stadt, in der sich jeder und jede wohl fühlt.
Kommunalpolitik muss hierfür Rahmenbedingungen schaffen. Bürgerschaftliches Engagement, institutionelle Interessensvertretung müssen Hand in Hand gehen mit Gemeinderat und Stadtverwaltung, um Heidelberg als lebens- und liebenswerte Stadt zu bewahren.
Unser Ziel ist, soziale Stadtentwicklung durch eine starke Kommune langfristig zu fördern. Öffentliche Leistungen dürfen keinem fehlgeleiteten Marktdenken geopfert werden. Wir treten vielmehr für eine stärkere öffentliche Daseinsvorsorge ein. Wir wollen, dass kommunale Aufgaben auch in kommunaler Verantwortung bleiben und nicht durch PPPs (Public Private Partnerships) finanziert werden. Eine aktive soziale Kommunalpolitik darf die finanziellen Rahmenbedingungen, die ihr gesetzt sind, nicht außer Acht lassen. Alle Maßnahmen müssen daher auch finanzierbar sein. Den Stadthaushalt dauerhaft zu konsolidieren und nicht in hohem Maße Schulden anzuhäufen, ist für uns nicht nur eine Frage wirtschaftlicher Vernunft. Wir fühlen uns in dieser Hinsicht auch den kommenden Generationen verpflichtet.
Gemeinsam leben wir in dieser Stadt – gemeinsam wollen wir Heidelberg gestalten.
Unser Politikverständnis beruht auf der Vorstellung aktiver Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir zukunftsorientierte Entscheidungen vorbereiten und im Gemeinderat umsetzen. Wesentliche Bestandteile einer sozialen Stadtpolitik sind
für uns alle Elemente direkter Demokratie.
Die SPD-Fraktion ist die einzige Fraktion in Heidelberg, die jeden Monat öffentliche Fraktionssitzungen abhält und regelmäßig die Bürgerinnen und Bürger in der Hauptstraße zum Gedankenaustausch lädt. So verstehen wir unser kommunalpolitisches Programm auch als ein richtungweisendes Angebot an Sie: Heidelberg soll sich in den nächsten 5 Jahren
zu einem der modernsten Schulstandorte im Land entwickeln, ein solidarisches Miteinander pflegen, ökologisch zukunftsweisend und kulturell spannend bleiben.
Wir möchten den Stärken unserer pluralistischen Gesellschaft Raum geben, Verantwortung für gleiche Lebenschancen einräumen, Mut machen und Lust darauf, sich einzumischen.
Unsere Leitziele :
- Heidelberg nachhaltig und zukunftsorientiert weiterentwickeln
- Strukturen für ein soziales, selbst bestimmtes Leben in unserer Stadt
schaffen - Unsere Stadt familienfreundlich und l(i)ebenswert gestalten