Nicht absurd, sondern vernünftig. – Presseerklärung von SPD und GAL zum Schulsanierungsprogramm
SPD und GAL kritisieren die schleppende Realisierung des Schulmodernisierungsprogramms und erwarten von der Verwaltung strategische Weichenstellungen.
In den letzten Jahren sind immer wieder Bauprojekte nicht realisiert worden, obwohl der Gemeinderat die notwendigen Mittel freigegeben hatte. Die Gründe waren in der Regel, dass das Gebäudemanagement die Mittel nicht bewirtschaften konnte – was nicht an Erfahrung und Kompetenz des Amtes liegt, sondern an der Vielzahl der Aufgaben, die dort zu bewerkstelligen sind. „Das ist einfach ärgerlich,“ so Anke Schuster und Judith Marggraf, „denn die Schulleitungen, Eltern und Schüler freuen sich am Anfang zweier Haushaltsjahre und dann passiert nichts und vor den nächsten Haushaltsberatungen werden wir wieder mit Beschwerdemails aus den Schulen überschwemmt.“
Aus diesem Grund haben GAL und SPD den Vorschlag vorangetrieben, die Maßnahmen im Schulmodernisierungsprogramm zu parallelisieren, d.h. die Aufgaben auf mehrere Schultern zu verteilen. Mit der städtischen GGH und deren Tochtergesellschaft BSG hat die Stadt hoch qualifizierte Partner, die in der Vergangenheit in mehreren Großprojekten wie z.B. beim Theaterneubau, der Modernisierung der IGH und aktuell bei B 3 in der Bahnstadt, unter Beweis gestellt haben, welche hervorragende Kompetenz bzgl. Planung und Projektmanagement dort vorhanden ist.
„Diese ausgewiesene Expertise sollten wir nutzen! Pestalozzi-, Waldpark- und Mönchhofschule, Hölderlin- und Bunsengymnasium, Willy-Hellpach- und Marie-Baum-Schule warten schon zu lange auf Generalsanierungen, Anbauten, Mensen, Sporthallen usw.“ so Marggraf und Schuster.
„Wir wollen hier klarstellen, dass die Zeitrechnung des Gebäudemanagements mit 7 Jahren für eine Schulmodernisierung nicht tragbar ist! Wir sind sehr gespannt, ob es beim Hölderlin Gymnasium, für das es jetzt, trotz eines gegenteiligen Haushaltsbeschlusses des Gemeinderates, den Zuschlag zur Umsetzung bekommen hat, wenigstens gelingt, bzgl. der zeitlichen Abläufe aufzuschließen. Auch nehmen wir Herrn Bürgermeister Odszuck beim Wort, der grundsätzlich eine Beauftragung der GGH zur Parallelisierung der Schulprojekte nach dem Vorschlag GAL und SPD befürwortet.“ so Schuster und Marggraf. GAL und SPD werden daher für den nächsten Bauausschuss beantragen, alle weiteren größeren Schulprojekte des Investitionsprogramms 2017/2018 daraufhin zu untersuchen, ob sie durch die BSG realisiert werden können.
Gez.: Prof. Dr. Anke Schuster, Judith Marggraf
