Herzlich willkommen
auf der Homepage der SPD - Gemeinderatsfraktion!
Hier finden Sie alles rund um die Politik, die wir als SPD-Fraktion für
Heidelberg machen.
Lernen Sie uns persönlich kennen, mit unseren politischen Schwerpunkten
und Ausschusstätigkeiten.
Treten Sie mit uns in Kontakt - direkt oder über unser Büro.
Besuchen Sie uns auf unseren Öffentlichen Fraktionssitzungen "ÖFAS" immer am Montag vor der Gemeinderatssitzung in der Alten Gundtei ab 18.30 Uhr und bringen Sie sich ein.
Wir verstehen Politik als Dialog zwischen Ihnen und uns - gemeinsam für
Heidelberg - gemeinsam für eine soziale Politik.
Es grüßt Sie
Prof. Dr. Anke Schuster
Vorsitzender der SPD- Gemeinderatsfraktion Heidelberg
Die grün-rote Landesregierung macht den Weg frei für Gemeinschaftsschulen. Jede Schule, die will, kann als Gemeinschaftsschule gemeinsames Lernen in heterogenen Lerngruppen von der 5. bis zur 10. oder 13. Klassenstufe anbieten. Alle Heidelberger Werkrealschulen zeigen derzeit Interesse. Realistisch sind jedoch nur zwei Standorte, um die notwendige Zweizügigkeit zu erreichen.
Nach Abwägen aller Kriterien ergibt sich für die SPD:
Geschwister-Scholl-Schule und Albert-Schweitzer-Schule (ASS) werden Gemeinschaftsschulen.
Heiligenbergschule und Waldparkschule (WPS) geben den Werkrealschulzweig ab und werden reine Grundschulen, dafür wird dort in eine verbesserte Grundschulbetreuung mit Essensversorgung investiert. Besonderer Bedarf besteht hier vor allem an der Heiligenbergschule. Die Umsetzung neuer innovativer Konzepte, wie zum Beispiel einer bilingualen Grundschule, ist aus SPD-Sicht ebenfalls wünschenswert.
Warum unser Votum für ASS und nicht WPS?
Veröffentlicht am 27.01.2012
... wird die Stadt für zehn Jahre vor neue große Aufgaben stellen. Heidelberg ist immer eng verwoben gewesen mit seinen universitären Institutionen. Bis ins 19. Jahrhundert fand Wissenschaft praktisch nur innerhalb der Altstadt Platz, das akademische Leben prägte das Stadtbild, auch heute noch. In den letzten 10 Jahren erlebten wir einen Bauboom von universitären und wissenschaftsnahen Einrichtungen, der sich jetzt auch in der Bahnstadt fortsetzt. Heidelberg ist gut aufgestellt mit lebhaftem akademischen Leben und wenig Problemen. Diese finden sich vor allem in dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum für junge Familien.
Veröffentlicht am 20.01.2012
Die „Heidelberger“ sind, nach eigener Aussage (vgl. RNZ 16.1.12012) „auf der Palme“, weil „die linke Blockadenmehrheit“ eine Beteiligung und Entscheidung der Bevölkerung bei der Frage, „wie unsere Stadt an dem Fluss realisiert werden soll“, verhindert hat.
"Falsch", sagt Dr. Karin Werner-Jensen mit der SPD-Fraktion. Vielmehr hat die SPD als einzige Fraktion einen Bürgerentscheid zu dieser Frage gefordert, nachzulesen bereits 2009 im Kommunalwahlprogramm (siehe SPD Homepage). Dass Teile der SPD von Anfang an, u.a. aus Finanzgründen, gegen den Tunnel waren, bleibt davon unberührt. Denn auch sie hätten sich einem Votum der Bevölkerung angeschlossen.
Voraussetzung für einen Bürgerentscheid war für die SPD allerdings immer eine klare Aussage vom Land über Zuschüsse, die einen Tunnel für Heidelberg überhaupt finanzierbar machen, so Dr. Karin Werner-Jensen. Der Versuch, einen Tunnel durch eine Straßenbahntrasse am Neckarufer zu finanzieren, stieß nicht nur bei der sogenannten "linken Mehrheit" , sondern auch im konservativen Lager auf Kritik, so Dr. Monika Meissner.
Nachdem nun auch der Oberbürgermeister dem Gemeinderat im Brief am 30.12.2011 mitgeteilt hat, dass Heidelberg vom Land „deutlich weniger als 50 Mio. für den Neckarufertunnel erhalten wird“ (was beim Land und unserem Oberbürgermeister offenbar lange bekannt war, nur nicht an uns Gemeinderäte weitergeleitet worden ist) und der Tunnel „für die Stadt Heidelberg nicht solide finanzierbar ist“, wäre ein Bürgerentscheid nach Meinung der SPD-Fraktion reine Augenwischerei. Der Bürgerschaft würde damit eine Entscheidung vorgegaukelt, die es nicht gibt, so die SPD-Fraktion.
Veröffentlicht am 18.01.2012
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger,
ich darf Ihnen im Namen der SPD-Fraktion ein erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2012 wünschen! 2012 begann mit einer wichtigen Mitteilung. Aus Stuttgart kam die deutliche Tendenz über mögliche Fördermittel für das Projekt Neckarufertunnel. Das Ministerium stellte klar, dass es nach dem aktuellen Stand keine hinreichenden Fördermittel zur Verfügung stellen wird.
Diese Mitteilung nach 18 Monaten wirft viele Fragen auf, die vor allem an die Verwaltungsspitze gerichtet sind. In einem Schreiben an die Stadt Heidelberg bemängelte das Ministerium unzureichende Unterlagen, um den verkehrlichen Nutzen dieses Projekts nachzuweisen. Der OB muss hier erklären, warum die Hausaufgaben nicht richtig gemacht wurden.
Veröffentlicht am 12.01.2012
Die Befürworter des Aufbaus eines wirtschaftlichen Straßenbahnnetzes in Heidelberg hatten bekanntlich vorgelegt und mit kompetenten Referenten eine extrem gut besuchte Veranstaltung durchgeführt. Uns ist an einer optimalen Einpassung der Straßenbahn besonders gelegen. Eine Informationsveranstaltung, diesmal von den Liebabern des öffentlichen Busverkehrs in der Ebert-Anlage organisiert, war deshalb nur folgerichtig.
Nicht nur der Titel „Gegen die Zerstörung UNSERER Friedrich-Ebert-Anlage“, sondern auch die abschreckende Fotomontage auf dem Plakat dazu, für das diesmal CDU und JU verantwortlich zeichnen, lässt Erinnerungen wach werden an die grauenhaften Collagen der „Heidelberger“ zu diesem Thema, die diese vor 12 Jahren für ihren Wahlkampf angefertigt hatten. Damals standen sie noch nicht im Netz zur Verfügung, doch heute ist es nicht schwer die wirklichkeitsferne Darstellung nachzuweisen.
Viele Bürger erinnern sich noch an die Fotomontagen zur Stadthallenerweiterung, auf dem der Anbau vor lauter Bäumen kaum zu sehen war, und die Häuserreihe hinter der Stadthalle versehentlich ein Stockwerk dazu bekam.
Information à la CDU? Da der ahnungslose Betrachter in der Regel Bildern nicht misstraut, sich davon aber beeinflussen lässt, habe ich dem bearbeiteten Foto andere echte Fotos aus Heidelberg und Freiburg in gleicher Größe gegenübergestellt. Meine „Informationsmappe“ enthielt verschiedene visuelle Ansichten und Gegenüberstellungen. Das Ergebnis: Anders als auf dem Plakat der CDU suggeriert lässt sich die Bahn gut einpassen, die Oberleitungsdrähte sind bei ähnlicher Vergrößerung kaum sichtbar!
In der Anlage schicke ich ein Foto der Ebert-Anlage aus dem Linienbus, ein Bild aus Erfurt (aus städt. Vorlage), sowie das CDU-Plakat mit.
Irmtraud Spinnler
Links von Bilder aus Freiburg:
http://www.tramtom.de/ttm_fotos/tramtom_1288.jpg
http://www.urbanrail.net/eu/de/fr/reiterstr1.jpg
Veröffentlicht am 09.01.2012
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