Herzlich willkommen
auf der Homepage der SPD - Gemeinderatsfraktion!
Wir hoffen, die Neugestaltung unserer Seiten findet Ihre Zustimmung. Sollten Sie etwas vermissen, zögern Sie nicht, uns dies mitzuteilen. Wir verstehen unseren Internetauftritt als Angebot an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, sich zu informieren, ihre Meinung kund zu tun, sich einzumischen. Demokratie lebt von der Beteiligung vieler.
Am 21. Juli hat sich der neue Gemeinderat konstituiert. Die Ausschüsse des Gemeinderats wurden neu gebildet, Verwaltungs- und Aufsichtsratsmandate neu verteilt. Informationen dazu finden Sie unter dem Button "Organisation".
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Anke Schuster
Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg
NEIN zum Anbau oder Neubau an der Stadthalle - denn er zerstört das historische Stadtbild und vernichtet wertvolle Altstadtplätze!
FÜR ein Kongresszentrum am Hauptbahnhof – denn es sichert und schafft Arbeitsplätze in Heidelberg!
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 25. Juli haben die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit über den geplanten Anbau oder Neubau bei der Stadthalle abzustimmen – also Sie, ihr, wir, ich.
Wir haben es in der Hand diesen Anbau zu verhindern. Jede Stimme zählt, denn nur wenn ca. 26.000 NEIN-Stimmen zusammenkommen, ist das Votum des Bürgerentscheides bindend. Es gilt daher alle zu mobilisieren! Die Befürworter ziehen alle Register und haben deutlich mehr Finanzmittel, aber wir haben die besseren Argumente.
Denn der Standort Bahnhof ist in Bezug auf Verkehr, Modernität und Komfort für die KongressteilnehmerInnen der bessere.
Gemeinsam zum Erfolg - NEIN zum Stadthallenanbau !
Veröffentlicht am 02.07.2010
so vieler Menschen für ihre Stadt, unglaublich ihr Einsatz und ihre Spendenbereitschaft! Sie haben verstanden, dass die Altstadt-Schutzsatzung wirkungslos ist, dass sie nun gefordert sind, Schaden von der Stadt abzuwenden und die geplante Stadthallenerweiterung auf dem Montpellierplatz zu verhindern. Um die Schönheit Heidelbergs geht es, um unsere liebenswerte alte Stadt. Hochachtung und Dank für diesen bürgerschaftlichen Einsatz!
2006 schrieb Kristina Essig für die CDU: „Der Standort am Bahnhof ist ideal. Dies wird uns von allen wirklichen Experten nach wie vor versichert.“ Vier Jahre später stimmten CDU und Grüne für einen Neubau auf dem lauschigen Montpellierplatz und einem 12-Familien-Haus, das ebenso weichen muss wie über 50 Schatten spendende Bäume inkl. Jubiläumsplatz. Infos dazu im „Faktencheck: Die Stadt sagt – BIEST antwortet“: www.biest-hd.de/faktencheck.html
Veröffentlicht am 22.07.2010
SPD wehrt sich gegen RNZ-Bericht vom 14.7. 10
Einstimmigkeit in allen Gremien – Stadt setzt Beschluss Kerweplatz in Kirchheim nicht um!
Nach dem der Gemeinderat Mittel für die Platzgestaltung des Kirchheimer Kerweplatzes in den Haushalt eingestellt hatte, OB Würzner hatte dies vergessen, zeichnete das Stadtplanungsamt mehrere Pläne, die dem Bezirksbeirat in öffentlichen Sitzungen vorgestellt und weiter entwickelt wurden. Abschließend wurde eine Variante ausgewählt, die sämtliche funktionellen und ästhetischen Vorgaben wie Parkplatz, Aufenthaltsplatz, Markt- und Festplatz erfüllte (die RNZ berichtete darüber).
Kurz gefasst sollte die Umgestaltung des Platzes aus Kostengründen in zwei Bauabschnitten verwirklicht werden, der Eingangsbereich des Bürgerzentrums mit Sichtachse Rathaus und Haltestelle jedoch bis Juni 2010 fertig gestellt sein. Für diesen Bereich schlug die Verwaltung vor kleinere Flächen entweder in Betonstein oder Naturstein zu pflastern oder mit eingefärbtem Asphalt abzugrenzen. Der Bezirksbeirat entschied sich für Naturstein. Der mehrteilige Beschluss ** wurde ohne Gegenstimme in öffentlichen Sitzungen des Bezirksbeirat, Stadtentwicklungs-, Finanzausschuss und im Gemeinderat gefasst. Diese frohe Botschaft wurde im Stadtteil verkündet (Ehrbar, Rehm).
Vorwürfe an den Haaren herbeigezogen.
Veröffentlicht am 19.07.2010
„Das Ja zum nationalen Stipendienprogramm für leistungsstarke Studenten bei gleichzeitigem vorläufigen Nein zur BaföG-Erhöhung ist ein Skandal und entlarvte schwarz-gelbe Klientelpolitik“ so die SPD- Landtagskandidatin Anke Schuster. „Hier werden Prioritäten falsch gesetzt: statt Studierenden aus finanzschwachen Elternhäusern mit der BaföG-Erhöhung zu helfen, wird ausgerechnet bei ihnen gespart wie grotesk“ so Anke Schuster.
Mit der Erhöhung um zwei Prozent auf einen monatlichen Satz von 670 , wäre zumindest der Preissteigerung der letzten Jahre beim BaföG Rechnung getragen worden. Dass die Länder hier ihrer Verantwortung auf Mitfinanzierung nicht nachkommen wollen, ist nicht hinnehmbar und ein Armutszeugnis für Landespolitik. Leidtragende dieser sozial ungerechten schwarz-gelben Politik sind wieder Studierende aus nicht-akademischen oder finanzschwachen Elternhäusern.
Dazu SPD-Bundestagsabgeordneter Lothar Binding: „Das Nationale Stipendien Gesetz verstärkt die soziale Selektion im Bildungssystem. Eine Erhöhung des BaföG wäre bitter nötig, da gerade Kinder aus einkommensschwachen Haushalten durch die Studiengebühren von einem Studium abgeschreckt werden. Der so eingeschlagene Weg in der Studienfinanzierung ist zu verurteilen. Schwarz-Gelb setzt im Bundesrat falsche Signale und versucht nach dem gescheiterten Bildungsgipfel im Juni schnelle Erfolge auf Kosten sozial unausgewogener Ausbildungsförderung zu erzielen.“
Veröffentlicht am 15.07.2010
Die SPD hat sich in den vergangenen 10 Jahren immer wieder öffentlich für Dialog und Gleichberechtigung aller Altstädter, besonders auch der Bewohner/-innen, eingesetzt: U. a. im Januar 2001 und am 20.2.2006 in vollbesetzten Veranstaltungen im Haus der Begegnung der Gemeinde Heilig Geist und am 23.9.2008 („Hallo, wohnt hier noch jemand? – Fragestunde zum Bebauungsplan Altstadt“), 2004 „Kneipentour“, um die Situation vor Ort zu sehen; Kurzdebatte (Juli 2005 mit dem Thema Sicherheit und Ordnung in der Altstadt, bzw. Lärm in der Altstadt), Anfragen und Anträge (1.3.2006) im Gemeinderat; mehrere Stadtblattartikel von mir (unter anderem 2006, 2008, 2009, 2010), Fraktionsgespräche mit der Polizeispitze (u. a. 25.4.2008).
Veröffentlicht am 14.07.2010
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